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Am 15. Juni 2020 haben das Bayerische Kunstministerium und das Bayerische Gesundheitsministerium in einer gemeinsamen Bekanntmachung ein Hygienekonzept Kulturelle Veranstaltungen und Proben veröffentlicht. Inzwischen gibt es auch eine Checkliste Hygienekonzept Veranstaltungen.
Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich sind ab 22. Juni mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen mit bis zu 100 Besuchern in Innenräumen und mit bis zu 200 Besuchern im Freien möglich, jeweils unter Einhaltung von 1,5m Abstand. Für die Besucher gilt in geschlossenen Räumen Maskenpflicht, solange sie sich nicht an ihrem Platz befinden.
Andere, üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angebotene oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besuchte Veranstaltungen, (…) sind mit bis zu 100 Gästen innen und bis zu 200 Gästen im Freien möglich. Öffentliche Festivitäten oder einem größeren, allgemeinen Publikum zugängliche Feiern bleiben untersagt. Es bleibt beim Verbot von Großveranstaltungen bis Okotber 2020.
Die Bundesregierung hat im Juni 2020 umfangreiche Maßnahmen des Konjunkturpakets beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie entschlossen anzugehen. Dazu zählt insbesondere die befristete Senkung der Umsatzsteuer im zweiten Halbjahr 2020: Die Umsatzsteuer wird vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 gesenkt. Der reguläre Steuersatz sinkt dabei von 19 % auf 16 %, der reduzierte Steuersatz von 7 % auf 5 %. Nach Entwürfen steht das finale BMF-Schreiben mit Umsetzungsdetails zur Verfügung.
Der Börsenverein hat die wichtigsten Informationen in einem Leitfaden für das Gespräch mit Ihren KundInnen für Sie zusammengestellt.
Fragen und Antworten zur MehrwertsteuersenkungExklusiv
In einem Factsheet für Sie und Ihre KundInnen finden Sie alle Informationen zu Wirksamkeit und Hintergrund der Buchpreisbindung.
Factsheet BuchpreisbindungExklusiv
Eine erste Präsentation unserer Rechtsabteilung mit weiterführenden Hinweisen zur reduzierten Mehrwertsteuer steht zum Download bereit. Das Börsenblatt hat zusätzlich eine FAQ-Liste mit den drängensten Fragen zusammengestellt. Eine Stellungnahme der Preisbindungstreuhänder Dieter Wallenfels und Christian Russ finden Sie ebenfalls auf boersenblatt.net
Im Webinar beantworten Prof. Dr. Christian Sprang (Justiziar des Börsenvereins), Karl Petersen (Wirtschaftsprüfer und Steuerberater bei Crowe Kleeberg), Birgit Reuß (Leiterin des Berliner Büros des Börsenvereins) und Kai Wels (verantwortlich für das VLB bei MVB) soweit möglich die ersten Fragen. Zu finden ist es auf YouTube.
Die Zutrittsverweigerung gegenüber Kunden, die keine Alltags-Maske tragen, unterliegt dem allgemeinen Hausrecht und wird von der Verordnung nicht vorgegeben.
Die Betreiber, der nach den Regelungen der Dritten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (5. BayIfSMV) zulässigerweise geöffneten Geschäfte, müssen sicherstellen, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Kunden eingehalten werden kann, dass das Personal einen Mund-Nasen-Schutz trägt, zudem haben sie ein Schutz- und Hygienekonzept und, falls Kundenparkplätze zur Verfügung gestellt werden, ein Parkplatzkonzept auszuarbeiten. (Quelle: Bayerisches Gesundheitsministerium)
Visier-Schutzmasken sind nicht zur Verhinderung der Virenausbreitung geeignet und erfüllen nicht die Anforderungen des Infektionsschutzes. Sie dürfen zwar genutzt werden, können aber lediglich ergänzend zur Mund-Nasen-Bedeckung verwendet werden.
Wichtig ist, dass die Mund-Nasen-Bedeckung groß genug ist, um Mund, Nase und Wangen vollständig zu bedecken und an den Rändern möglichst eng anliegt. Bei Visieren können sich Tröpfchen, vor allem durch die großzügige Öffnung nach unten und oben, nach wie vor leicht verteilen. Die relevante und notwendige Reduktion der Verteilung der Viren durch die Atemluft ist somit nicht gegeben und kein ausreichender Fremdschutz gewährleistet. (Quelle: Bayerisches Gesundheitsministerium)
Im Freistaat Bayern gelten für Ladengeschäfte und den Einzelhandel folgende Auflagen:
Den genauen Wortlaut der 6. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, finden Sie im Bayerischen Ministerialblatt Nr. 348.
Das Bayerische Ministerium für Gesundheit und Pflege verweist auf eine Checkliste für das geforderte Hygienekonzept, nach der Sie sich richten können. Ein Musterschreiben, wie Sie Ihr Hygienekonzept formulieren könnten, finden Sie hier.
Bitte beachten Sie – falls gegeben – außerdem die Datenschutzbestimmung bei der Erhebung von Kontaktdaten von Gästen in Gastronomiebetrieben zur Nachverfolgung von Coronavirus-Infektionswegen. Ein Musterformular dafür finden Sie hier.
Zwischen dem 29. April und 10. Mai müssen Buchhandlungen, die mehr als 800 m² Verkaufsfläche haben, diese derart begrenzen, dass den Kunden nur noch max. 800 m² zur Verfügung stehen. Dies hat das bayerische Kabinett am 28. April 2020 beschlossen (Pressemeldung zur Kabinettssitzung). Die Änderung wurde wegen eines Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Pressemitteilung des Gerichtshofs) vom Montag notwendig, wonach die bisherige Verkaufsflächenregelung nicht dem Gleichheitssatz entsprach. Die bisherige Ausnahme für den Buchhandel, unabhängig von der Ladenfläche öffnen zu dürfen, musste entsprechend der Gerichtsentscheidung aufgehoben werden.
Ab 29. April 2020 (bis 10. Mai) müssen Buchhandlungen, die mehr als 800 m² Verkaufsfläche haben, diese derart begrenzen, dass den Kunden nur noch max. 800 m² zur Verfügung stehen. Dies hat das bayerische Kabinett am 28. April 2020 beschlossen (Pressemeldung zur Kabinettssitzung). Die Änderung wurde wegen eines Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Pressemitteilung des Gerichtshofs) vom Montag notwendig, wonach die bisherige Verkaufsflächenregelung nicht dem Gleichheitssatz entsprach. Die bisherige Ausnahme für den Buchhandel, unabhängig von der Ladenfläche öffnen zu dürfen, musste entsprechend der Gerichtsentscheidung aufgehoben werden.
Die ab 29. April 2020 gültigen Regelungen aus der neuen, dritten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurden im Bayerischen Ministerialblatt Nr. 239 veröffentlicht.
Entgegen der bisherigen Praxis und dem vom Verwaltungsgericht Regensburg (PM des Gerichts) gefällten Urteil gehen die Behörden davon aus, dass Buchhandlungen in Einkaufszentren aktuell noch nicht öffnen dürfen – unabhängig davon, ob sie mehr oder weniger als 800 m² Verkaufsfläche haben. Desweiteren gehen die Behörden davon aus, dass auch bei Einkaufszentren nur 800 m² Verkaufsfläche geöffnet werden dürfen. In der Realität bedeutet dies, dass beispielsweise nur der Lebensmittelmarkt und die Apotheke öffnen können. Den FAQs des Bayerischen Gesundheitsministeriums ist hierzu zu entnehmen (Stand 1. Mai 2020):
„Zusätzlich dürfen alle Einzelhandelsgeschäfte bis zu einer Verkaufsfläche von 800 m² öffnen, unabhängig von den verkauften Sortimenten. Die Öffnungsmöglichkeit gilt ausschließlich für Einzelhandelsgeschäfte, deren Verkaufsfläche maximal bei 800 m² liegt. Eine Verkleinerung der Fläche auf bis zu 800 m² im Nachhinein durch Maßnahmen wie Absperrungen ist zulässig.
In Einkaufszentren entsprechend § 11 Abs. 3 Baunutzungsverordnung dürfen alle unter [den Ausnahmen] genannten Einzelhandelsgeschäfte und Dienstleister öffnen. Soweit diese eine Gesamtverkaufsfläche von 800 m² nicht erreichen, dürfen auch sonstige Ladengeschäfte im jeweiligen Einkaufszentrum öffnen, soweit die Gesamtverkaufsfläche aller Ladengeschäfte im jeweiligen Einkaufszentrum von 800 m² dadurch nicht überschritten wird.“
„Ab dem 11. Mai 2020 ist die Öffnung aller Handels- und Dienstleistungsbetriebe (Groß- und Einzelhandel mit Kundenverkehr) unter Auflagen (z. B. Maskenpflicht) erlaubt. Die bislang geltende Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von 800 m² wird aufgehoben.
Der Betreiber hat sicherzustellen, dass grundsätzlich ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Kunden eingehalten werden kann und die Zahl der gleichzeitig im Ladengeschäft anwesenden Kunden nicht höher ist als ein Kunde je 20 m² Verkaufsfläche. Der Betreiber hat ein Schutz,- Hygiene und Parkplatzkonzept auszuarbeiten.
Auch Einkaufszentren und Wochenmärkte können unter Beachtung besonderer Auflagen wieder öffnen.“
Den genauen Wortlaut der neuen, 5. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, gültig ab 29. Mai 2020, finden Sie im Bayerischen Ministerialblatt Nr 304.
Laut BGB § 618 Pflicht zu Schutzmaßnahmen [hat]
„(1) Der Dienstberechtigte Räume, Vorrichtungen oder Gerätschaften, die er zur Verrichtung der Dienste zu beschaffen hat, so einzurichten und zu unterhalten und Dienstleistungen, die unter seiner Anordnung oder seiner Leitung vorzunehmen sind, so zu regeln, dass der Verpflichtete gegen Gefahr für Leben und Gesundheit soweit geschützt ist, als die Natur der Dienstleistung es gestattet.“
Während der COVID-19-Pandemie gelten diese grundlegenden Vorgaben in besonderem Maße. Was Sie als ArbeitgeberIn ins Sachen Fürsorgepflicht und Arbeitsschutzstandards einzuhalten haben, erläutert diese ausführliche Zusammenfassung.
Das Bundesamt für Arbeit und Soziales hat eine Auflistung mit SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards vorgelegt.
Eine gezielte Zusammenfassungen zum Thema Arbeits- und Mutterschutz schwangerer Mitarbeiterinnen stellt das Bayerische Gesundheitsministerium zur Verfügung.
Ist eine Person in Ihrem Unternehmen mit dem Coronavirus infiziert, informieren Sie als Erstes die zuständige Gesundheitsbehöre und folgen deren Anweisungen. Eine Übersicht nach Postleitzahlgebiet finden Sie hier. Stellen Sie sicher, dass sich der oder die betroffene MitarbeiteIin getrennt vom Rest der Belegschaft aufhält. Der oder die Betroffene sollte schnellstmöglich einen COVID-19-Test durchführen lassen. Er oder sie ist bis zum Untersuchungsergebnis bezahlt freizustellen. Sofern die Gesundheitsbehörde Ihr Unternehmen vollständig schließt, beachten Sie den Entschädigungsanspruch, den Sie in diesem Fall nach § 56 Infektionsschutzgesetz haben. Bitten Sie das Gesundheitsamt um ein Anspruchsformular zur Beantragung dieser Gelder − falls es nicht automatisch kommt.
Falls Sie als UnternehmerIn erkranken oder unter Quarantäne gestellt werden, sollte sichergestellt sein, dass Ihr Geschäftsbetrieb auch ohne Ihre persönliche Anwesenheit aufrechterhalten werden kann. Übertragen Sie deshalb Kontovollmachten, Passwörter, PIN-Nummern und Ähnliches auf leitende Mitarbeiter*innen oder besondere Vertrauenspersonen.
Ermitteln Sie im zweiten Schritt Kontaktpersonen der betroffenen Person. Menschen, die unmittelbaren Kontakt zu der betroffenen Person hatten, sind genauso gefährdet und sollten sich ebenso testen lassen.
Treffen Sie Maßnahmen zum Schutz der übrigen MitarbeiterInnen. Falls dies möglich ist, organisieren Sie die Beschäftigung der übrigen MitarbeiterInnen aus dem Homeoffice. Wenn das nicht möglich ist, schließen Sie Ihren Betrieb und schicken Sie Ihre MitarbeiterInnen gegen Bezahlung nach Hause, bis ein Ergebnis vorliegt. Das gilt insbesondere für Betriebe mit großer Infektionsgefahr.
Für ArbeitnehmerInnen, die arbeitsfähig und -bereit sind, aber aus betrieblichen Gründen nicht beschäftigt werden können, gilt Lohnfortzahlungspflicht. Die ausgefallene Arbeitszeit muss nicht nachgearbeitet werden.
Weiterführende Informationen finden Sie hier.
Das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Soziales (StMAS) hat ein Informationsblatt für den Umgang mit schwangeren Mitarbeiterinnen in der Corona-Krise vorgelegt.
Darin schreibt das Ministerium u.a.:
„Je mehr die Ausbreitung von COVID-19 voranschreitet, desto häufiger wird für schwangere Frauen, die Tätigkeiten mit Personenkontakt (wie im Gesundheitssektor) oder Tätigkeiten mit Publikumskontakt durchführen, ein vorsorgliches betriebliches Beschäftigungsverbot notwendig werden. Dabei sind Art und Häufigkeit der Kontakte sowie die Zusammensetzung der Personengruppe zu berücksichtigen. Bei der Gefährdungsbeurteilung sind insbesondere folgende Fragen zu berücksichtigen:
Diese Fragestellungen sind beispielsweise bei der Gefährdungsbeurteilung für Verkaufs- und Kassiertätigkeiten im Einzelhandel, Servicetätigkeiten in der Gastronomie sowie für Tätigkeiten am Empfang von Arztpraxen zu berücksichtigen.“
Sie finden das komplette Informationsblatt und die aktuellen Informationen auf der Seite des Ministeriums.
Eine Entschädigung auf dieser Gesetzesgrundlage gibt es nur, wenn der Inhaber eines Unternehmens oder seine Mitarbeiter oder Mitarbeiterinnen nachweislich mit Corona infiziert beziehungsweise krankheitsverdächtig sind. Solange es hingegen um behördliche Schließungen zur Erhöhung der sozialen Distanzierung zwischen den Bürgern geht, kommt der Entschädigungsanspruch nicht in Anwendung.
Wer Anspruch auf eine Entschädigung hat, sollte spätestens drei Monate nach dem Ende der Maßnahme einen Antrag bei der zuständigen Behörde seines Bundeslandes stellen. Wer die Stelle nicht kennt, kann beim örtlichen Bürgeramt oder dem Gesundheitsamt nachfragen. Unter Umständen kommen Selbständige über diese Regel auch indirekt zu Krankengeld, falls sie länger krank sein sollten.
Sie dürfen Ihre Angestellten ganz normal zur Arbeit erwarten. Allerdings ergibt sich aus der Situation der Schließung, dass Sie keinen Kundenverkehr im Laden haben dürfen. Natürlich können Sie Ihren Mitarbeitern andere Aufgaben zuweisen.
Nach Öffnung der Läden müssen Sie als Arbeitgeber jedoch die verschärften Vorgaben bezüglich des Arbeitsschutzes umsetzen. Nähere Informationen findens Sie dazu hier.
Sofern Ihre MitarbeiterInnen nicht durch andere Faktoren – wie z.B. die Betreuung von Kindern durch die Schließung von Betreuungseinrichtungen und Schulen, oder die behördliche Anordnung von Quarantäne – ausfallen und hier andere Mechanismen greifen, behalten ArbeitnehmerInnen den Anspruch auf die vertragsmäßigen Bezüge.
Grundsätzlich nein. Nach der Rechtsprechung unterfallen Auftragsmangel bzw. Betriebsablaufstörungen – d.h. auch von außen einwirkende Umstände – dem Betriebsrisiko des Arbeitgebers. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber Urlaub nicht einseitig festlegen darf. Natürlich kann es aber Sinn machen, wenn der Arbeitnehmer den Resturlaub, der sonst zu Ende März verfallen würde, nimmt.
Zur Frage, ob und inwieweit Urlaubsansprüche zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt werden müssen, lautet die Position der Bundesagentur für Arbeit wie folgt:
„Aufgrund der aktuellen Coronavirus-Pandemie sieht die Bundesagentur für Arbeit bis zum 31.12.2020 davon ab, die Einbringung von Erholungsurlaub aus dem laufenden Urlaubsjahr zur Vermeidung von Kurzarbeit einzufordern, sofern individuelle Urlaubswünsche/-planungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bestehen.
Die individuellen Urlaubswünsche sind in der aktuellen Situation besonders zu schützen, damit es zum Beispiel Eltern möglich bleibt, Urlaubstage für die Betreuung ihrer Kinder wegen Schließung von Kitas und Schulen zu nutzen.
Resturlaub soll wie gehabt zur Vermeidung von Arbeitsausfällen eingesetzt werden. Das heißt Arbeitgeber sollen mit Beschäftigten, die noch „alte“, bisher unverplante Urlaubansprüche haben, den Antritt dieses Urlaubs in Zeiten mit Arbeitsausfall im Betrieb vereinbaren. Aber auch hier gehen die Urlaubswünsche der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor.“
Bundesregierung und Gesetzgeber haben Sonderregelungen und Erleichterungen zum Bezug von Kurzarbeitergeld erlassen, um den Unternehmen über die Corona-Krise hinwegzuhelfen. Hier sind die wichtigsten Neuerungen:
Das Kurzarbeitergeld wegen der Corona-Krise kann kurzfristig fließen und bereits jetzt beantragt werden. Wie Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mitteilte, tritt es rückwirkend zum 1. März in Kraft und wird auch rückwirkend ausgezahlt. Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld behalten ihre Gültigkeit. Den Leistungsantrag sowie weitere Informationen finden Sie unter arbeitsagentur.de.
Bitte beachten Sie unbedingt die Vereinbarungen zum KUG, die Sie eventuell mit dem Betriebsrat oder in Arbeitsverträgen getroffen haben. Sollten Sie dort keine Regelungen finden, müssen diese auf jeden Fall noch zwischen Ihnen und Ihren MitarbeiterInnen schriftlich fixiert werden. Sollten Sie die Beantragung von KUG in Erwägung ziehen, müssen Sie dies zuerst anzeigen. Treten Sie dazu bitte mit Ihrer zuständigen Arbeitsagentur (aktuell am besten online mit Berufung auf Ihre Betriebsnummer) in Kontakt. Das Anzeige-Formular und den Antrag für KUG finden Sie online.
Die vbw hat auf seinen Seiten als Ausfüllhilfe zum Antrag für Kurzarbeitergeld ein Videotutorial zur Verfügung gestellt.
Ja. Zum aktuellen Zeitpunkt müssen wir davon ausgehen, dass unter die Allgemeinverfügung der Bayerischen Staatsregierung auch alle Buchhandlungen und Buchverkaufsstellen fallen und somit zumindest der stationäre Handel für den genannten Zeitraum (18. März-26. April 2020) eingestellt werden muss.
Dazu auch noch Hinweise der Rechtsabteilung:
Laut Allgemeinverfügung kann beim jeweils zuständigen Ordnungsamt eine Ausnahmegenehmigung beantragt werden. Inwieweit dies auch für den stationären Buchhandel gelten könnte, lässt sich momentan nicht landesweit beurteilen. Dies ist individuell vom jeweiligen Inhaber zu klären
Da die Regelungen sich weiterhin ändern, können wir nicht in jedem Einzelfall eine Auskunft geben. Die offizielle Stellungnahme des Bayerischen Wirtschaftsministeriums dazu lautet:
„Mischbetriebe des Handels oder der Dienstleistungen (Beispiele Kiosk, Handel mit verschiedenen Sortimenten, Schreibwarenhandel mit Poststation, Lottoläden) werden nach dem Schwerpunktprinzip beurteilt. Sie können insgesamt öffnen, wenn der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit im erlaubten Bereich (Beispiel Verkauf von Lebensmitteln, Verkauf von Zeitungen und Zeitschriften) liegt. Bei Mischbetrieben, bei denen der Schwerpunkt ihrer Tätigkeit im nicht erlaubten Bereich liegt, kann ausschließlich der erlaubte Teil (etwa Verkauf von Zeitungen und Zeitschriften) weiter erfolgen. Einzelhandelsgeschäfte bis zu einer Verkaufsfläche von 800 qm können nach der oben (2.) erläuterten Regelung insgesamt öffnen.“
Im Zweifelsfall wenden Sie sich bitte an Ihr lokales Ordnungsamt.
Ja. Wie in der Verfügung festgehalten, ist der der Online-Handel nicht von den Schließungen der Ladengeschäfte betroffen. Die Auslieferung von online oder telefonisch bestellter Ware, die nicht im Ladengeschäft abgeholt wird, ist also weiterhin – bei Wahrung hygienischer Standards – möglich. Eine Abholung der Bücher durch die Kunden in der Buchhandlung ist jedoch nicht erlaubt.
Grundsätzlich ist der Mietzins aus einem Gewerberaummietvertrag, zum Beispiel „Zum Betrieb einer Buchhandlung“ weiter zu zahlen, auch wenn behördlicherseits eine Schließungsverfügung erfolgt, sofern der Grund für diese Maßnahme nicht in der Mietsache selbst liegt. Der Mieter trägt das Verwendungsrisiko für die Mietsache ebenso, wie das Risiko für die Wirtschaftlichkeit seines Gewerbebetriebs.
Ob möglicherweise die aktuelle, einzigartige Situation einer Pandemie mit Auswirkung auf das gesamte Wirtschaftssystem des Landes ausnahmsweise eine andere Beurteilung zulässt, ist unklar. Ein Argument gegenüber dem Vermieter für eine einvernehmliche Einigung könnte sein, dass eine Vertragsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage im Sinne von § 313 BGB angebracht wäre, weil sich bei der Schließungsverfügung weder ein Risiko des Vermieters (Mangel der Mietsache) noch ein Risiko des Mieters (Wirtschaftlichkeit seines Betriebs im Rahmen der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse, Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen an den Gewerbebetrieb etc.), sondern ein übergeordnetes, die Solidargemeinschaft insgesamt treffendes allgemeines Lebensrisiko, verwirklicht.
Eine Anpassung des Vertrags in Form einer Minderung des Mietzinses ist zur Lösung der Störung im
Vertragsverhältnis besser geeignet und ein geringerer Eingriff in das Vertragsverhältnis, als z.B. eine Kündigung des Gewerberaummietvertrags aus wichtigem Grund gem. § 314 BGB.
Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19 Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht wurde am 25.3.2020 vom Bundestag einstimmig angenommen, am 27.3. vom Bundesrat gebilligt. Es sieht unter anderem vor:
Nach einem Koalitionsbeschluss der Bundesregierung (3. Juni) wird es im Anschluss an das Soforthilfeprogramm ein Überbrückungsprogramm für die Monate Juni-August 2020 geben. Sobald der Beschluss die nötigen Gesetzgebungsverfahren durchlaufen hat, finden Sie alle nötigen Informationen auf der Seite des Bayerischen Wirtschaftsministeriums: https://www.stmwi.bayern.de/ueberbrueckungshilfe-corona
Die Bayerische Staatregierung hat für die Bewältigung der Corona-Krise ein Sondervermögen aufgerufen, um den Betrieben branchenübergreifend durch die bevorstehende Zeit zu helfen. Wir bemühen uns an entsprechender Stelle für die Buchbranche einzutreten und informieren über die weitere Entwicklung. Tagesaktuelle Hinweise sind auf der Seite der Wirtschaftsministeriums zu finden: https://www.stmwi.bayern.de/coronavirus
Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft hat einen „Härtefallfond Corona“ mit einem Soforthilfeprogramm (zwischen 9.000 Euro und 50.000 Euro) eingerichtet. Anträge können von gewerblichen Unternehmen und von Angehörigen Freier Berufe mit bis zu 250 Mitarbeitern/ Arbeitnehmern mit einer Betriebsstätte in Bayern gestellt werden.
Am Sonntag, 29. März, hat Staatsminister Hubert Aiwanger gemeinsam mit Bundeswirtschafts-minister Peter Altmaier und Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Verzahnung der Bundeshilfen mit dem Soforthilfeprogramm des Freistaats beschlossen. Nach dieser Vereinbarung übernimmt die Bundesregierung nun die Soforthilfen für Soloselbständige, Freiberufler und kleine Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten auch in Bayern. Unternehmen ab elf Beschäftigte erhalten die nun erhöhten Unterstützungen aus dem bayerischen Programm. Die Verzahnung der beiden Programme ermöglicht höhere Zahlungen für alle abgedeckten Betriebsgrößen.
Wenn Sie von den höheren Konditionen des Bundes- und Landesprogramms profitieren wollen, stellen Sie bitte einen neuen elektronischen Antrag. Bitte stellen Sie Ihren Antrag auf Soforthilfe nur hier.
Falls Sie schon einen Antrag gestellt haben (unabhängig davon, ob Sie schon einen Bescheid oder eine Auszahlung erhalten haben), kreuzen Sie dies bitte im elektronischen Antragsformular an.
Die Bearbeitung der Anträge erfolgt weiterhin durch die sieben Bezirksregierungen und die Landeshauptstadt München. Das bisherige Antragsverfahren mit einem PDF-Formular wird zugunsten des Online-Verfahrens abgeschaltet.
Freiberufler und Unternehmen, die bereits einen Förderantrag über das bayerische Programm gestellt haben, aber einen höheren Liquiditätsengpass haben, können in ca. vier Wochen einen Änderungsantrag auf Gewährung der Differenz zwischen bisher beantragter/ausbezahlter Soforthilfe und der künftig höheren Fördersumme beantragen.
Ein Liquiditätsengpass liegt vor, wenn infolge der Corona-Pandemie die fortlaufenden Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb voraussichtlich nicht ausreichen, um die Verbindlichkeiten in den auf die Antragstellung folgenden drei Monaten aus dem fortlaufenden erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand (bspw. gewerbliche Mieten, Pachten, Leasingraten) zu zahlen. Private und sonstige (= auch betriebliche) liquide Mittel müssen nicht (mehr) zur Deckung des Liquiditätsengpasses eingesetzt werden. (Quelle: https://www.stmwi.bayern.de/soforthilfe-corona, Stand 06.04.20)
Berechnen Sie Ihren Liquiditätsengpass mit Hilfe der IHK Excel-Vorlagen (Muster Liquiditätsplan vereinfacht).
Um das Online-Anftragsverfahren rasch durchlaufen zu können, empfiehlt die IHK hnen, sich vorzubereiten, damit Sie die Daten zur Hand haben.
Die Soforthilfe des Bundes kann bis 31.05.2020, die bayerische Soforthilfe ebenso bis 31.05.2020 beantragt werden.
In Abstimmung mit dem Freistaat und der bayerischen Kreditwirtschaft stehen bei der LfA Bayernbetroffenen Unternehmen für die Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus eine kostenlose Beratung, die bewährten Darlehensprogramme sowie Risikoentlastungen durch Haftungsfreistellungen und Bürgschaften der LfA zur Verfügung. Der Bürgschaftsrahmen der LfA wurde auf 500 Mio Euro erhört. Abwicklung und Zugang erfolgen über die jeweilige Hausbank.
Anfang April spannt die Bundesregierung und der Freistaat einen weiteren umfassenden Schutzschirm für die Mittelständische Wirtschaft. Bei den neu aufgelegten Schnellkrediten von LfA Bayern und KfW wird die Hausbank zu 100 Prozent von der Haftung freigestellt. Es wird ein einheitlicher Darlehenszins von derzeit 3 Prozent p.a. erhoben.
Die LfA Bayern unterstützt:
Geplante Eckpunkte:
Die KfW unterstützt:
Geplante Eckpunkte:
Der DIHK hat bekannt gegeben, dass die Industrie- und Handelskammern alle für April und Mai geplanten schriftlichen Abschlussprüfungen in den Sommer 2020 verschieben. Die Prüfungen werden voraussichtlich in der Zeit vom 16. bis 19. Juni 2020 nachgeholt. Die industriell-technischen Prüfungen sollen am 16./17. Juni stattfinden und die kaufmännischen am 18./19. Juni.
Prüfungsteilnehmer, die im Frühjahr für die Abschlussprüfung Teil 1 angemeldet waren, können die entsprechende Prüfung im Herbst nachholen. Alle Zwischenprüfungen, die im Frühjahr hätten stattfinden sollen, entfallen hingegen ersatzlos. Dies soll jedoch nach gemeinsamer Auffassung von BMBF und BMWi (siehe Anlage), die auch von den für die Prüfung zuständigen Stellen geteilt wird, keine negativen Konsequenzen für die spätere Zulassung zur Abschlussprüfung haben. Gestützt wird dies auf eine Analogie zu § 44 Abs. 3 S. 2 BBiG. Dieser sieht im Fall einer gestreckten Abschlussprüfung eine Zulassung zum zweiten Teil der Abschlussprüfung auch dann vor, wenn Auszubildende aus Gründen, die sie nicht zu vertreten haben, am ersten Teil der Abschlussprüfung nicht teilgenommen haben. Dies müsse dann erst recht für die Zwischenprüfung gelten, die lediglich eine Lernstandskontrolle darstellt.
Bis einschließlich Mai finden zudem auch keine IHK Weiterbildungsprüfungen statt. Diese werden zwischen Juni und August nachgeholt. Alle IHK-Unterrichtungen sowie IHK Sach- und Fachkundeprüfungen (Verkehrsprüfungen, Gewerberecht) bleiben mindestens bis 24. April ausgesetzt. Bei dringenden Engpässen, z. B. in systemrelevanten Unternehmen, kann es im Einzelfall Ausnahmen geben. Die Entscheidung wird in diesem Fall von der jeweils zuständigen IHK im Austausch mit den Unternehmen getroffen.
Das Bundeskabinett hat ein Programm in Höhe von 500 Millionen Euro zur Unterstützung von Ausbildungsbetrieben beschlossen. Förderberechtigt sind kleine und mittlere Unternehmen mit bis zu 249 Mitarbeitern. Das Programm beinhaltet unter anderem:
=> Weitere Informationen und die Eckpunkte für das Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“
Bei einer teilweisen oder vollständigen Betriebsschließung oder vereinbarter Kurzarbeit gilt für die Ausbildung Folgendes:
Zunächst muss der Ausbildungsbetrieb unter allen Umständen versuchen, die Ausbildung aufrecht zu erhalten. Sofern auch nur in einem Teilbereich der Betrieb noch weiterläuft, muss versucht werden, die Ausbildung in diesen Bereich zu verlagern. Ggf. müssen entsprechende Ausbildungsinhalte vorgezogen werden. Ggf. kommt auch eine Teilzeitausbildung in Betracht (Reduzierung auf bis zu 50 % der täglichen/wöchentlichen Ausbildungszeit gemäß § 7a BBiG).
Sofern keine betrieblichen Aktivitäten mehr stattfinden, können auch ausbildungsrelevante Aufgaben oder Projekte für die Erarbeitung zu Hause entwickelt werden. In diesem Fall („Homeoffice“) muss jedoch eine ausreichende Betreuung der Auszubildenden (virtuell oder telefonisch) sichergestellt sein. Es kann zudem auch zusätzliche Lernzeit für die Berufsschule vorgesehen werden. Zu beachten ist dabei, dass auch Ausbilder möglichst lange im laufenden Betrieb gehalten werden müssen. Sie dürfen z.B. erst in Kurzarbeit, wenn keine Alternative mehr besteht.
Erst wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, kann auch Kurzarbeit für Auszubildende vereinbart werden. Dies gilt aber nur, wenn die Unterbrechung der Ausbildung unvermeidbar ist. In diesem Fall haben Auszubildende gemäß § 19 Abs. 1 Nr. 2a BBiG jedoch zunächst einen sechswöchigen Anspruch auf Fortzahlung ihrer Vergütung. Die BDA setzt sich ebenso wie das BMBF derzeit für eine bis Ende 2020 befristete Aussetzung dieses Anspruchs ein. Demnach soll im Falle einer vereinbarten Kurzarbeit für die Dauer des Bezugs des Kurzarbeitergeldes der Anspruch auf Fortzahlung der Vergütung entfallen. Bislang waren die diesbezüglichen Bemühungen noch nicht erfolgreich.
Eine letzte Maßnahme stellt die Kündigung des Ausbildungsverhältnisses dar. Sofern eine ordnungsgemäße Ausbildung nicht mehr sichergestellt werden kann, weil der Betrieb ganz oder teilweise geschlossen ist oder aufgrund der Umstände die Ausbildungsberechtigung nicht mehr besteht (z. B. steht kein ausbildendes Personal mehr zur Verfügung), besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht gemäß § 22 Abs. 2 Nr.1 BBiG.
Diskutiert werden zudem Modelle einer Verbundausbildung, sofern Teile der Ausbildung in einem anderen Betrieb noch vermittelt werden können. Dies ist jedoch kurzfristig nur schwer zu realisieren und mit einigen rechtlichen Hürden verbunden.
Bundesweit findet zur Zeit kein Präsenzunterricht in Berufsschulen statt. Sofern anstelle des regulären Unterrichts Online-Angebote geschaffen werden bzw. Aufgaben zur eigenverantwortlichen Bearbeitung zur Verfügung gestellt werden, muss den Auszubildenden entsprechend Zeit eingeräumt werden, um diese wahrzunehmen bzw. zu bearbeiten. Insofern gilt die Pflicht zur Freistellung für den Berufsschulunterricht gemäß § 15 Abs. 1 Nr. 1 BBiG fort. Falls aufgrund eines erhöhten betrieblichen Bedarfs die Auszubildenden unverzichtbar im Betrieb sind, gibt es entsprechend der jeweiligen landesrechtlichen Regelungen (Berufsschulverordnungen) die Möglichkeit, eine Befreiung von der Berufsschule zu beantragen (in der Regel nur für wenige Tage). Auch wenn die zuständige(n) Berufsschule(n) derzeit nicht erreichbar sein sollte(n), empfiehlt es sich aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation, ggf. einen formlosen Antrag per E-Mail zu senden (mit Angabe der betroffenen Auszubildenden) und mit Hinweis auf die aktuelle Situation um Befreiung zu bitten. Selbstverständlich muss im Nachgang dann gemeinsam eine Möglichkeit gefunden werden, den Berufsschulstoff nachzuholen, damit den Auszubildenden kein Nachteil entsteht.
Nein. Im Moment sollen alle schulischen Aktivitäten ausgesetzt werden. Dazu zählen ausdrücklich auch die Praktika.
Aufgrund der bundesweiten Einschränkungen des öffentlichen Lebens, darunter Schul- und Buchhandelsschließungen, verschieben die Organisator*innen die Leseförderungsaktion „Ich schenk dir eine Geschichte“, die Lesefreude-Aktionen der Postzusteller*innen, die Veranstaltungsreihe Lese-Reise, #verlagebesuchen, Lesungen und Schnitzeljagden auf den September. Zum 23. April rufen die Initiator*innen des Welttags des Buches in Deutschland online und via Social Media dazu auf, Bücher zu verschenken und die Freude am Lesen digital zu verbreiten.
Die Initiator*innen der Aktionen zum Welttag des Buchs in Deutschland erklären:
„Wir freuen uns sehr, dass wir trotz der großen Herausforderungen in diesem Jahr ein großes Lesefest feiern können, und das sogar zweimal: Die große Buchgutschein-Aktion ‚Ich schenk dir eine Geschichte‘ und weitere Veranstaltungen finden mit dem Weltkindertag am 20. September einen neuen, passenden Anknüpfungspunkt. Zum 23. April machen Buchhandlungen und Verlage mit zahlreichen Online-Aktionen Lust aufs Lesen. Gerade angesichts von Ausgangsbeschränkungen sind Bücher die perfekte Möglichkeit, in Geschichten einzutauchen und im Kopf zu verreisen. Bücher verschenken geht trotz Ladenschließungen ganz einfach, denn die Buchhandlungen vor Ort liefern online oder per Telefon bestellte Bücher umgehend aus.“
Gutschein-Aktion „Ich schenk dir eine Geschichte“
Zentraler Anker für die bundesweite Buchgeschenk-Aktion ist in diesem Jahr der Weltkindertag am 20. September. Während des Aktionszeitraums von 1. September bis 31. Oktober erhalten die angemeldeten 5. Klassen das Welttagsbuch „Abenteuer in der Megaworld“ in ihrer Buchhandlung vor Ort geschenkt. Die 4. Klassen erhalten die Gutscheine für ihr persönliches Buchexemplar bereits vor den Sommerferien – so erreichen diese sie noch vor dem Wechsel auf die weiterführenden Schulen. Aufgrund der unterschiedlichen Bedingungen vor Ort bieten die Initiator*innen in diesem Jahr flexible Lösungen für die Beteiligten an.
Weitere Informationen: www.welttag-des-buches.de.
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