Titelschutz

Der Titelschutz wird durch das Markengesetz (§§ 5 und 15) geregelt. Danach werden Titel oder sonstige geschäftliche Bezeichnungen geschützt. Der Inhaber eines geschützten Titels soll diesen alleine nutzen können, damit keine Verwechslungen entstehen. Titelschutz entsteht automatisch. d.h. ohne Formalitäten, durch die erste Inanspruchnahme, also den tatsächlichen ersten Gebrauch eines Titels oder durch die Schaltung einer Titelschutzanzeige z.B. im "Börsenblatt" - dem Wochenmagazin für den deutschen Buchhandel - oder im "Titelschutzanzeiger". Ein Behörde oder eine sonstige Einrichtung, die für die Anmeldung von Titelschutz zuständig wäre, existiert nicht.

 

Titelschutz genießen nur so genannte starke Titel, also solche mit einem individuellen Charakter und unterscheidungsfähiger Aussagekraft. Schwache Titel, wie bloße Inhaltsbeschreibungen oder allgemeine Wendungen, bleiben jedem zugänglich.

Titelschutz steht immer demjenigen zu, der einen Titel zuerst benutzt. Um Titelschutzverletzungen zu vermeiden, sollten Verlage vor Verwendung einer kennzeichnungsfähigen Bezeichnung sorgfältig prüfen, ob der in Aussicht genommene Titel nicht bereits belegt ist. Hier bietet sich zunächst eine Überprüfung an Hand des "Verzeichnis Lieferbarer Bücher (VLB)" an. Weitergehende Recherchen - wie z.B. über Internet-Suchmaschinen - sind zu empfehlen.

Das Merkblatt zum Titelschutz kann von Mitgliedern in unserer Geschäftsstelle angefordert werden.