Urheberrecht

Rechtliche Grundlage des Urheberrechts ist das Urheberrechtsgesetz (UrhG). Es liegt in einer konsolidierten Fassung vom 13. September 2003 vor.

Zum 1. Januar 2008 trat das "Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft", der so genannte "Zweite Korb", in Kraft.

Im Jahr 2002 wurde das Urhebergesetz durch die Verabschiedung des "Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern" (Urhebervertragsrecht) entscheidend reformiert. Kernpunkte des Gesetzes sind die Einführung eines gesetzlichen Anspruches der Urheber auf angemessene Vergütung, die Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln durch Urheber- und Verwertervereinigungen und eine umfangreiche Neufassung des sogenannten Bestseller-Paragraphen.

Der Verabschiedung des Urhebervertragsrechts und des Zweiten Korbs gingen umfangreiche Diskussionen veraus. Das Institut für Urheber und Medienrecht in München hat den Verlauf der Gesetzgebungsverfahren auf seiner Internetseite ausführlich dokumentiert.

Das Urhebergesetz wurde im Jahr 2013 durch folgende einzelne Gesetze geändert (3. Korb):

  • Gesetz zur Nutzung vewaister Werke und zu weiteren Änderungen des Urheberrechtsgesetzes und des Urheberwahrnehmungsgesetzes vom 1.10.2013, in Kraft seit 1.1.2014 bzw. 1.4.2014
  • Deckelung der Abmahngebühren durch § 97a UrhG, § 49 GKG - im Rahmen des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken vom 1.10.2013, in Kraft sein 9.10.2013
  • Schutzfristverlängerung - Neuntes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes vom 2.7.2013, in Kraft seit 2.7.2013
  • Leistungsschutzrecht für Presseverlage - Achtes Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes vom 7.5.2013, in Kraft seit 1.8.2013

Die Stellungnahmen, Gutachten etc. des Börsenvereins zu den Gesetzgebungsverfahren finden Sie außerdem auf der Protalseite des Börsenvereins:


Merkblatt für Mitglieder

Mit der Verabschiedung des "Zweiten Korb" wurde Verlagen das Recht eingeräumt, auch noch unbekannte Nutzungsarten an einem Werk vertraglich zu sichern. Die Rechtsabteilung hat dazu das Merkblatt "Erwerb von unbekannten und Umgang mit neuen urheberrechtlichen Nutzungsarten" herausgegeben. Mitglieder können dieses Merkblatt bei uns in der Geschäftsstelle anfordern.